Die historische Phase nach dem Fall der Diktatur (1974) geht zu Ende – Ein aktueller Beitrag aus Athen

Um die Bedingungen vor denen die derzeitigen Kämpfe in Griechenland stattfinden besser zu verstehen, haben wir einen Genossen aus Athen gebeten auf die vorangegangene Zeit einzugehen. Dabei wendet er sich deutlich gegen den in der griechischen Linken weit verbreiteten Nationalismus. Die Kritik des Nationalismus ist die Grundlage einer internationalistischen Position. Als zweiten Punkt betont er, dass die Antwort auf dem Klassenterrain noch ausbleibt und gerade der tragische Tod der drei Bankangestellten die Sackgasse der »Militarisierung« des Straßenkampfs aufzeigt.

Die historische Phase nach dem Fall der Diktatur (1974) geht zu Ende

Die aktuelle Umwälzung scheint plötzlich zu verlaufen, obwohl ihre Ursachen in den sozialen Entwicklungen/Verhältnisse der vorherigen Jahr(-zehnt)e liegen. Diese Phase bestand einerseits aus finanzieller Aufwertung und anderseits geopolitischem Aufstieg Griechenlands. Das veränderte die ganze Gesellschaft aus materieller und ideologischer Sicht: Reichtum war nicht mehr verpönt und eine breite soziale Arroganz wurde von einer Wende nach rechts begleitet.

Von 1974 – 1981 fanden wilde Streiks statt und es bildeten sich verschiedene linke Bewegungen. Die »Neue Linke« erschloss sich »europäische Einflüsse« (z.B. Subkultur, Musikszenen, Übersetzungen und Lektüre von linken Büchern/Theoretikern, Frauenbewegung). Ein Teil der Linken wurde seit 1981 durch die (sozialdemokratische) Pasok-Regierung integriert, als Beamte, Parteifunktionäre oder Unternehmer. Die sogenannte »bürgerliche Demokratie« (mit den entsprechenden gesetzlichen Rechten) setzte sich erst damals in Griechenland durch – sehr spät im Vergleich zu anderen europäischen Ländern. Die heutigen Schulden haben auch eine solche politische/soziale Bedeutung, sie zielten auf Klassenfrieden und Befriedigung der Gesellschaft.

Mit dem Fall des Ostblocks fühlten sich die »Griechen« noch erfolgreicher. Ihre Balkan-Nachbarn waren zusammengebrochen und Griechenland war auf der Seite der Sieger. Die neuen Märkte und billige migrantische Arbeitskräfte bewahrten den griechischen Kapitalismus vor der Sackgasse und die drohende Krise schien Ende 80er/Anfang 90er abgewendet zu sein.

Es etablierte sich eine »ursprüngliche Akkumulation« auf allen Ebenen, die bis heute andauerte. Unter Beteiligung breiter Teile der Gesellschaft entweder als Klienten/Konsumenten oder als Unternehmer/Vermittler bis hinein in die Schattenökonomie-Sturkturen/Netze wie Drogen-, Frauen- und Menschenhandel (migrantische ArbeiterInnen).

Die Selbstbestimmung der Leute lief über Konsum, modernes Lifestyle etc… Begriffe wie »Arbeiter-« oder »Klassenpolitik« hatten abgewertet. Viele glaubten daran, schnell reich oder gleich Boss zu werden, zumindest seien sie keine Arbeiter sondern moderne Angestellte im sauberen Büro! Karriere, Autos, Frauen, Familie und Geld dominierten die Selbstwahrnehmung und das eigene Handeln. So war bis 1999 der Börsenhandel ein Massensport. Kann eine solche Tradition sich im Denken unserer KollegInnen angesichts der Krise so schnell ändern?

Hinzu kamen die »nationalen Fragen« im Arsenal der Bosse (und sie liegen jederzeit als Waffen bereit). »Ungelöste« nationale Fragen (Auseinandersetzungen mit Mazedonien, die sogenannte Zypern Frage, Türkei, Albanien…) wurden benutzt, um eine Strategie der Spannung, eine Desorientierung vom Klassenkampf aufzubauen. Diese Auseinandersetzungen hatten ideologische (um den Namen Mazedonien, siehe FYROM = »Former Yugoslav Republic of Macedonia«) und territoriale Aspekte (im Süden von Albanien oder Mazedonien). In diesem Sinne ist es völlig anders als der euch bekannte Nationalismus Deutschlands.

Nun erleben »die Griechen« zum ersten Mal seit drei Jahrzehnten einen solchen Angriff von oben und die Mythen einer gesamten historischen Phase nach dem Fall der Diktatur (1974) platzen. Die großen Gewerkschaften (GSEE und ADEDY) sind von den Parteien kontrolliert und interessieren sich nicht für die (eigene) Basis (andererseits interessiert sich auch die Basis nicht für diese Gewerkschaften). Doch das Misstrauen der Vergangenheit gegen manche privilegierten (und arroganten) Beamten verändert sich nur zögerlich.

Leider, in den vorigen Jahren hat hauptsächlich die Beamten-Aristokratie gestreikt. Gerichtsbeamte, Uni-Professoren, Zoll- und Steuerbeamten verdienen z.B. tausende Euro pro Monat (plus Schwarzgeld!), während der Grundlohn ca. 700 Euro beträgt. Doch auch hier hat sich die Lage gewandelt: Beamte hatten traditionell höhere Gehälter und Zulagen, bessere Sozialleistungen, lockerere Arbeitsverhältnisse, weniger Produktivitätszwang … Das stimmte nie für alle: Müllarbeiter, KrankenpflegerInnen usw arbeiteten unter weit schwierigeren Bedingungen. Ab den ’90ern versuchte die konservative Propaganda in ideologischer Verallgemeinerung alle Beamten als »faul« und »unproduktiv« zu stigmatisieren, um Arbeitsreformen durchzusetzen. Seit Jahren arbeiten tausende von befristeten Arbeitern oder Beamten im öffentlichen Sektor mit niedrigen Löhnen und schlechteren Bedingungen. Oft herrscht eine Spaltung zwischen alten und neuen Verträgen, zwischen der Stammbelegschaft und den befristeten Arbeitnehmer, die die »schmutzigen« Aufgaben erledigen.
Ist es möglich unter diesen aufgespaltenen Bedingungen gemeinsame Interessen und Kämpfe von den migrantischen ArbeiterInnen, den niedrig bezahlten Arbeitern bis hin zu der Beamten-Aristokratie zu entwickeln?

Das historische Instrument der Arbeiterbewegung, der Solidaritätsstreik (oder z.B. die Selbstreduzierung), wurde in der vorigen »goldenen« Wohlstandphase selten eingesetzt. Werden sich die Beamten oder andere Branchen mobilisieren, falls die Kürzungsmaßnahmen sich gegen den Privatsektor wenden?

Andererseits haben die Herrschenden – besonders nach dem Aufstand von Dezember 2008 – Angst vor einer unkontrollierten Massenarbeiterbewegung und sozialen Unruhen.

Zaghafte Schritte im Arbeiterkampf und linke Initiativen

Die wenigen ernsthaften Initiativen und kleinen Basisgewerkschaften, die versuchen zu intervenieren, bestehen überwiegend aus politisierten Leuten (aus der linken, linksradikalen oder anti-autoritären Szene). Sie versuchen Zusammenhänge mit KollegInnen in der Produktion aufzubauen. Um einen Schritt nach vorne zu machen und soziale Kontakte mit der Klasse auszubauen, muss die Szene jedoch ihren »Verhaltenkodizes« entkommen. Neue Aktions- und Organisationsformen müssen erfunden werden. Auf der politischen Bühne gibt es einen Haufen von schwachen reformistischen oder verbalradikalen Forderungen, doch uns fehlen radikale Forderungen, die auf dem Klassenterrain entwickelt wurden (radikale Arbeitszeitverkürzung), die ein kollektives Bewusstsein durch das gemeinsame Handeln erkämpfen.

Zeitarbeiter und Angestellten der ex-staatlichen Olympic-Airways und die Beamten der Nationaldruckerei (Teil des Innenministeriums) haben als Protest gegen ihre Entlassung bzw Lohnkürzungen öffentliche Gebäude in Athen besetzt (siehe TPTG Bericht). Nach Jahrzehnten von Arbeiterkämpfen weltweit haben auch die Chefs ihre eigene Erfahrung: Eine Streikwelle wird dann effektiv, wenn sie den Protest überwindet und die Produktion und Funktion der Betriebe real sabotiert. Die PASOK-Regierung versucht bisher auf die Gefahr von Unruhen mit einer moralischen Rhetorik »gegen die Korruption« zu antworten: »die Griechen arbeiten individuell sehr hart, aber in einem irrationalen und korrupten Staat«. Die Vermittlungsrolle des Staates soll als Punchingball funktionieren. Werden die ArbeiterInnen ihren Hass nicht nur auf die Bullen und den Staat, sondern auch auf die Arbeitgeber richten?

Am 24. Februar riefen ADEDY (Gewerkschaftsföderation der Beamten) und GSEE (Gewerkschaftsföderation der Arbeiter und Angestellten) zu einem Streik auf. Bei der Demo in Athen gingen tausende Menschen auf die Strasse. Doch die Mehrheit der Beteiligten kamen aus dem öffentlichen Dienst, Basisgewerkschaften, linken Organisationen und Gruppen oder es waren junge Leute wie Studenten. Es waren auf jeden Fall weniger als 2001 bei der Demo gegen die angedrohte Rentenreform (der damaligen PASOK-Regierung). Der Anteil der Streikenden in den Privatbetrieben war ganz niedrig, z.B. in meiner Firma, war ich der einzige Streikende.

Am Donnerstag Nachmittag, den 4.3., riefen einige Gewerkschaften, Organisationen und Gruppen als erste Antwort auf die Maßnahmen zu einer Demo im Zentrum Athens auf. Unter anderem sah man die folgenden Mottos: »Die Arbeitnehmer sollen nicht Probanten für die europäischen Imperialisten werden!« und »Gegen den Angriff, den das Kapital, EU, IMF und ihre lokalen Diener (Regierung und die rechte parlamentarische Parteien Nea Dimokratia und LAOS) durchsetzen!«. Leider pflegen einige Linken noch immer Rhetorik und Vorstellungen der nationalen Unabhängigkeit.

Am Freitag den 5.3. wurde der Sekretär des Gewerkschaftsbunds (GSEE) bei der Kundgebung gegen die Maßnahmen in Athen von Demonstranten und Streikenden angegriffen. Es kam auch zu Auseinandersetzungen mit der Polizei.

Der Generalstreik am 11.3. wird von großer Bedeutung sein . Wir werden dann wissen, ob die Kämpfe an einem Wendepunkt stehen, oder ob die ArbeiterInnen die Niederlage verinnerlichen. [der Großteil des Artikels ist wenige Tage davor geschrieben, Einzelheiten siehe TPTG Beschreibung]

Der Generalstreik am 5. Mai
Der letzte Generalstreik am 5. Mai war von einer massenhaft besuchten Demonstration im Zentrum von Athen gekennzeichnet. Meiner Meinung nach war es die größte Demo der letzten zwei Jahrzehnte. Junge und auch viele ältere ArbeiterInnen riefen wütend dazu auf das Parlament anzuzünden. Die meisten Streikenden kamen aus dem öffentlichen Dienst (LehrerInnen, Gemeindebeamten, Ministerien, Krankenhäuser etc.). Die ArbeiterInnen der Klein- und Mittelbetriebe, die die Mehrheit der griechischen Unternehmen darstellen, können unter Androhung der Entlassung und mangels Organisierung kaum am Streik teilnehmen. Der bedauernswerte Tod von drei Menschen in einer Bankfiliale am Rande der Demo, führte zu einem Rückgang der kämpferischen Stimmung. Dies muss auch als politische Niederlage der anti-autoritären Szene begriffen werden, die selten zu einer Selbstkritik fähig ist und häufig die Fehler der Vergangenheit reproduziert. Vergleichbares ist nur aus Zufall nicht schon vorher passiert. Es ist etwas völlig anderes auf einer Demonstration Steine (was immer häufiger passiert) oder Mollis zu werfen. Es geht um einen möglichst breiten Radikalisierungsprozess, die »Aneignung und Gleichheit« der proletarischen Gewalt und nicht darum andere Leute zu gefährden. Nun haben Staat und Polizei wieder einen Anlass nicht nur bestimmte Leute zu stigmatisieren, sondern die Repression gegen breite Teile der Gesellschaft, zukünftige Demonstrationen und Streiks zu richten. Dabei kann sie die Bewegung in »friedliche« und »gewalttätige«, »demokratische« und »Demokratie-verachtende« spalten und vor sich her treiben. Die Polizei hat in den letzten Wochen schon autonome Demos ohne Grund zerschlagen und so deutlich und brutal ihren Willen dazu gezeigt. Der dramatische Tod der drei Bankangestellten scheint ein willkommener Anlass für eine Strategie der Spannung zu sein. Die »militärische Eskalation« auf der Straße ist eine Sackgasse. Solange unsere offensichtliche Unzufriedenheit sich nicht auf die Arbeitswelt ausweitet und die Produktionsorte bedroht, solange wir nicht als ArbeiterInnen auf dem Klassenterrain kämpfen, werden die neuen Sparmaßnahmen und die Arbeitsreform weiter angewandt, trotz aller Proteste.

[Exkurs zur nationalistischen Falle]
Vom Anti-Amerikanismus zum Anti-Deutschtum!
Die griechische Linke flirtet traditionell mit dem Patriotismus. Die Abhängigkeits- und Metropole-Peripherie-Theorien waren Mittel, um ihre Liebe für die Heimat auszudrücken. Dadurch konnte auch ein breiter Teil der Bevölkerung ihren Unmut über die sozialpolitischen Ausschlüsse (Exil, Gefängnisstrafen, Berufsverbot usw.) nach dem Bürgerkrieg (1946-49) und der Niederlage der Linke ausdrücken. Diese verwirrte (und verwirrende) linke ideologische Suppe war gegen eine klare Klassenpolitik gerichtet.

Die Anhänger dieser Theorien basierten auf Analysen über Latein-Amerika, ohne zu überprüfen, ob sie auf den griechischen Sonderfall anzuwenden sind oder überhaupt die sozialpolitische Situation dieser Länder richtig einschätzten. Konsens ist die Meinung, dass die Entwicklung/Wirtschaft Griechenlands von anderen (Metropolen-)Staaten und internationalen Institutionen abhängig ist. Die sichtbare internationale Aufwertung des griechischen Staates in den letzten zwei Jahrzehnten hat diese Kritik der Abhängigkeit kaum geändert. Die offensive griechische Innen- und Außenpolitik, die sich manchmal gegen die EU-Pläne und Direktiven entwickelte, passte jedoch kaum noch zu dem »traditionellen Bild« eines unterwürfigen Landes.

Reste dieser linken Vorstellung, den Feind außen und nicht im Inneren zu suchen (also einen nationalen und keinen Klassenfeind), treffen wir auch in der aktuellen krisenhaften Zeit. Die Abhängigkeitstheorie hat hier vor allem zum Anti-Amerikanismus (und manchmal zu Anti-EU-Gefühlen) geführt. Wenn es nötig ist, benutzt die jeweilige Regierung die »antiimperialistischen« Proteste/Gefühle der Bevölkerung als Verhandlungspapier auf dem internationalen Terrain. Ob Balkan oder Türkei, die griechische Linke vermied es durch die gesamten ’90er in »nationale Themen« öffentlich zu intervenieren oder eine antagonistisch-klassenorientierte Haltung zu formulieren.

Mehr als je zuvor sollten wir uns nun auf die inneren Verhältnisse und gegen die Desorientierung auf einen äußeren Feind richten. Die Abhängigkeitstheorie ignoriert die Rolle des Staates im Kapitalismus und die inneren gesellschaftlichen Widersprüche. Wird die traditionelle linke Position weiter vorherrschen, wenn jede/r die Verschlechterung der Lebensbedingungen der Klasse erlebt? Noch schlimmer für uns und entsprechend günstiger für unseren Klassenfeind wäre die Verdummung, durch das Wiederkäuen reaktionäre Mottos, um die nationale Einheit zu sichern.

Antideutschtum #1: Wo steht unser Feind?
In den letzten Monaten werden die »großen« Spekulanten von den griechischen Medien/Politikern angeklagt. Was sagen diese Kritiker? Für die höheren Kreditzinsen, die der Staat bezahlt, sind ausländische (und vor allem deutsche) Banken verantwortlich. Solch einseitige Hinweise passen zu dem Aufruf zur nationalen Rettung/Einheit: »Die Heimat ist von den Barbaren bedroht!«

Alle Gläubiger Griechenlands verdienen an den erhöhten Zinsen, aber niemand macht klar, wer die Spekulanten sind. Den größten Anteil an Staatsanleihen besitzten die griechischen Banken. Im Januar 2010 besaßen die deutschen Banken griechische Staatsanleihen von 17,8 Milliarden Euro. (Hypo Real Estate 9,1, Commerzbank 4,6, LBBW 2,7, BayernLB 1,5 Milliarden Euro). Offenbar gibt es weitere deutsche Kreditgeber wie Rentenkassen, Versicherungen usw.
Die griechische Bank – National Bank of Greece – besaß im Februar 2010 allein Staatsanleihen im Wert von 17,9 Milliarden Euro – so viel wie alle deutschen Banken insgesamt! Es folgen: Eurobank 9,4, Alpha Bank 7,5, Piraeus Bank 5,5, Post Bank 5,5, Agricultural Bank of Greece 1,1 Milliarden Euro. Die Summe der griechischen Schulden bei den griechischen Banken beträgt 46,9 Milliarden Euro. Außerdem besitzen einheimischen Krankenkassen, Rentenkassen und Versicherungsfirmen weitere griechischen Staatsanleihen… Aus dieser Sicht stehen die größten Kreditgeber hier. Unser Klassenfeind steht im eigenen Land…

Im Verlauf der Krise im Jahr 2009 haben die griechischen Banken riesig von den Staatsanleihen profitiert. Die Verstaatlichung der Bankenschulden wurde weltweit durch Steuer und Gehälter finanziert, und die Banken leihen heute dem Staat (Banken-Retter) mit erhöhten Zinsen. Was behaupten heute die Globalisierungskritiker, die in der vorigen Phase den Niedergang des Nationalstaates sahen? Der Nationalstaat blieb und bleibt immer der zentrale Verwalter der Arbeit und Verteidiger der Klassenherrschaft.
Jede patriotische rechte wie linke Scheißpositionen über die fremden Spekulanten, die »uns« ausbeuten, zielt auf eine Desorientierung vom Klassenkampf und auf die nationale Einheit.

Antideutschtum #2: Populismus
Anlässlich der diffamierenden Artikel über Griechenland in der deutschen Presse hat man hier entsprechende reaktionäre und lächerliche Positionen hören und lesen dürfen. Politiker, Abgeordneten und andere öffentliche Personen brachten wieder ihren Populismus in Vordergrund (gegen die Barbaren!). Besonders ärgerten sich viele Verteidiger der Nation über Aphrodite in der Zeitschrift Focus (22.2.2010): z.B. meldete der rechte Bürgermeister von Athen: »Heutzutage ist Europa frei und demokratisch, weil hunderttausende Griechen im 2. Weltkrieg gekämpft hatten…«
Andere empörten sich über »deutsche« Forderungen im Gegenzug für finanzielle Hilfen, die Akropolis oder Urlaubsinseln zu übernehmen und Karikaturen deutscher Politiker in Hitler-Stil und Naziuniformen machen die Runde.

ein Genosse aus Athen (Notizen aus März bis Mai 2010)